Felix Eckhardt


26.03 Gegendemo in Hamburg

Am 26.03 rufen erneut Rechtsextreme und Neonazis zu einer “Merkel muss weg” Demo auf. “Merkel muss weg” ist nichts anderes, als eine Chiffre für “Ausländer raus”. Das ist das Gedankengut, dem die meisten Teilnehmer nahe stehen. Hamburg wird sich daher weiterhin den Rechten entgegenstellen. Es gibt verschiedene Möglichkeiten sich am Protest zu beteiligen:

  • 17:30 Uhr: Treffpunkt der Gegendemo vor Saturn am Hauptbahnhof
  • 18:00 Uhr: Treffpunkt an der S-Bahn Sternschanze, gemeinsame Anreise zum Dammtor
  • 19:00 Uhr: Gegenprotest am Dammtor

Kommt zahlreich, bringt kreative, bunte Plakate mit, seid laut und zeigt den Ewiggestrigen, was Hamburg von Ihrem menschenfeindlichen Gedankengut hält. Laut könnte z.B. so aussehen:


Quellen

Wissen ist Macht. Im Zeitalter des Internet heißt das nur zu oft, dass man aus einem Meer an Webseiten, Blogs und Sozialen Netzwerken die richtige Quelle finden muss. Im folgenden sind ein paar Seiten aufgelistet, die Informationen zu verschiedenen Themen rund um die neue rechte, rechtsextremismus,  Neonazis und Antisemitismus bieten:

Diese Liste wird aktiv gepflegt. Anregungen und Ergänzungen sind Willkommen. Schreibt sie z.B. einfach in die Kommentare.


Nächste Woche, nächste Demo

Auch heute waren die Gegendemonstranten den Rechtsextremen in Hamburg Zahlenmäßig weit überlegen. Nur ca. 200 Personen nahmen an der “Merkel muss weg” Demo teil. Sie standen ca. 900 Gegendemonstranten gegenüber. Diese zogen nach der Demo zum Rathaus weiter, wo  Uta O. (Anmelderin der ersten beiden Demos) von der AfD eingeladen war.  Einigen Gegendemonstranten gelang es den Bahnhof Dammtor zu blockeren, woraufhin es angeblich zu rangeleien unter den rechten kam.

Auch nächste Woche Montag, am 26.03.2018 wird die “Merkel muss weg” Demo wieder stattfinden. Ebenso wird es wieder eine Gegendemonstration geben. Haltet Euch den Abend frei. Weitere Informationen demnächst hier.


“Merkel muss weg” – Gegendemo in Hamburg

Zum wiederholten mal gehen heute in Hamburg Rechtsextreme und Neonazis in Hamburg auf die Straße. Es wird wieder Gegenprotest geben:

  • Um 17:30 trifft sich das Hamburgr Bündnis gegen Rechts vor dem Saturn am Hauptbahnhof und läuft dann zum Dammtor
  • Wer nicht alleine Anreisen will kann sich mit anderen um 18:00 Uhr an der Sternschanze oder dem Reisezentrum am Hauptbahnhof treffen
  • Ganz sicher wird man Gleichgesinnte ab 19:00 Uhr am Dammtor finden.

Weitere Informationen gibt es z.B. hier: https://www.keine-stimme-den-nazis.org/

Wichtig: An der “Merkel muss weg” Demo nehmen fast ausschließlich Neonazis und Rechtsextreme teil. Sie versuchen sich einen bürgerlichen Anstrich zu geben, der Verfassungsschutz sieht allerdings auch Rechtsextreme hinter der Demo. Teilnehmer sind Mitglieder der verbotenen Blood and Honour, ihren Rechtsterroristischen Ablegers Combat 18, von der NPD, den Identitären und der AfD.

Quelle: https://exif-recherche.org/?p=2523

Passt also bitte auf Euch auf.


Schaffen wir das?

“Wir haben es doch bewältigt” sagt Kanzlerin Merkel, meint damit die Aufnahme der Flüchtlinge in den letzten Jahren. Matthias Deiss verbreitet diese Aussage auf Twitter, der Tweet erntet wenig überraschend viel Kritik.

Ich habe dazu ein paar positive Aussagen in den Raum gestellt und wie erwartet Gegenwind bekommen. Ich will nun der Frage nachgehen, ob die Aufnahme der Flüchtlinge gelungen ist, was gut war und was schlecht lief.

Unterbringung & Versorgung

Der erste Schritt war und ist immer die Unterbringung und Versorgung der ankommenden Flüchtlinge. Wir haben in der Vergangenheit gesehen, dass Deutschland auch große Mengen Vertriebener aufnehmen, unterbringen und versorgen kann. Es kam dabei aber auch immer wieder zu Unstimmigkeiten mit Anwohnern, z.B. weil diese nicht oder nur sehr kurzfristig informiert wurden oder generell Flüchtlinge ablehnen. Ersteres ist unschön und liegt daran, dass niemand langfristig im Vorraus weiß, wie viele Flüchtlinge, wann in Deutschland ankommen. Letzterem kann man nur durch Aufklärung, Begegnung und Schaffung von gegenseiteigem Verständnis und Respekt begegnen. Dass Menschen anderen Menschen, die sie nicht kennen und nicht beurteilen können, mit Ablehnung begegnen wird man jedoch nicht verhindern können.

Damit Flüchtlinge angemessen versorgt werden können müssen sie erfasst werden. Dies hat in Teilen gut funktioniert, es gab aber auch lange Wartezeiten z.B. am Lageso (Landesamt für Gesundheit und Soziales). Hier haben Flüchtlinge z.T. drei Wochen vor der Behörde auf einer Wiese auf ihren Aufruf gewartet, im Herbst 2015, im freien. Sprachliche Barrieren und fehlendes Vertrauen in Behörden haben zu Problemen geführt.

Die Versorgung der Flüchtlinge hat in Teilen gut funktioniert, es gab aber auch Engpässe. So waren in manchen Lagern Unterwäsche oder Hygieneartikel nicht in ausreichender Zahl verfügbar. Viele haben gespendet und geholfen. Die Lage hat sich meiner Einschätzung nach gebessert. Dies liegt aber sicher auch an der gesunkenen Zahl ankommender Flüchtlinge.

Ist Deutschland die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge gelungen? In großen Teilen kann man diese Frage wohl mit einem Ja beantworten. Es gibt sicher noch Potential, aber es gab keine “wilden Lager”, wie z.B. den “Dschungel von Calais” in Frankreich, Behörden und Bürger haben sich gemeinsam dieser Aufgabe gestellt und tun dies auch noch immer.

Sprache

Sprache ist die Basis für Integration. Kann man sich nicht verständigen wird man sich nicht integrieren können. Damit dies gelingt gibt es Sprach- und Integrationskurse. Zwischen dem 01.01 und dem 30.09.2016 nahmen daher fast 250.000 Menschen an Integrationskursen Teil. In diesen Kursen wird neben der deutschen Sprache auch die Kultur, die Geschichte und das Rechtssystem in Deutschland behandelt. Die Prüfungsergebnisse der Sprachkurse sind 2015 trotz der gestiegenen Teilnehmerzahlen tendenziell gestiegen (siehe Abbildung 9 auf Seite 13). Lag der Anteil der Schüler mit B1 Niveau 2009 noch bei ca. 47% war Ihr Anteil 2015 bei ca. 60%. Die Durchfallquote des Orientierungskurstest ist von ca. 8% auf ca. 5% gesunken und bleibt damit auf einem niedrigen Niveau.

Zusammenfassend kann man sagen, dass sprachliche Ausbildung und Vermittlung deutscher Kultur wie vorgesehen funktioniert und dass die Schulen es trotz gestiegener Anforderungen geschafft haben ihr Niveau in den letzten Jahren kontinuierlich zu steigern.

Arbeitmarkt

Eingliederung in den Arbeitsmarkt ist sicher ein der schwierigeren Aufgaben. Hier müssen Sprache, kulturelles Verständnis und fachliche Eignung auf ausreichend hohem Niveau vorhanden sein. Tatsächlich ist es gelungen zehntausende Flüchtlinge in Arbeit zu bringen. Alleine in Bayern hat man es 2016 geschafft 60.000 Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Trotzdem gibt es viele Herrausforderungen und Probleme. Flüchtlinge müssen Sprach- und Integrationskurse mit Ihrer Arbeit unter einen Hut bekommen, fehlende formale Berufsabschlüsse stellen Arbeitgeber vor Probleme bei der Einschätzung von Bewerbern und darüber Hinaus haben beide mit bürokratische Problemen zu kämpfen (Quelle). Hier gibt es große Herausforderungen und Probleme.

Kriminalität

Immer wieder wird behauptet mit den Flüchtlingen wird die Kriminalität explodieren. Einen interner Bericht des BKAs, legt einen Anstieg der Ausländerkriminalität um 30% nahe. Fast 300.000 Straftaten oder mehr als 800 am Tag werden in dem Bericht genannt. Die Zahlen nur vorläufig, der Bericht bisher nicht veröffentlicht und der Bericht sagt auch, dass ein Vergleich mit dem Vorjahr aufgrund einer anders gearteten Datenbasis nur bedingt möglich ist. Dieser Vergleich wird aber natürlich trotzdem vorgenommen. In meinen Augen ist dies nur dann seriös, wenn man eine Aussage über die ungefähre Größe des daraus entstehenden Fehlers machen kann. Dies scheint im vorliegenden Fall aber nicht möglich oder noch nicht gemacht worden zu sein. Auch wenn die Ableitung aus diesem Bericht falsch und nicht seriös ist, steigt unabhängig davon mit großer Zuwanderung in der Regel auch die absoluten Zahlen begangener Verbrechen. Es gibt unter den Flüchtlingen vom Krieg traumatisierte Menschen, die der Aufgabe nicht gewachsen sind in einem fremden Land zurecht zu kommen und es gibt  Flüchtlinge, die schon in ihrem Heimatland Verbrecher waren. Den ersten kann man versuchen zu helfen, letztere würde ich nicht unterstützen wollen. Aber wie sind die Zahlen einzuordnen?

Im Jahr 2015 wurden in Deutschland insgesamt ca. 6,3 Mio Straftaten oder ca. 17.300 am Tag begangen (Quelle: BKA). Das ergibt einen Ausländeranteil von  ca. 3,3% am Gesamtaufkommen in 2015. Die Zahlen für 2016 liegen von offizieller Seite bisher nicht vor, geht man aber davon aus, dass die Gesamtzahl konstant bleibt wäre dieser Anteil in 2016 auf 4,6% gestiegen. Der Löwenanteil der Straftaten, mehr als 95% wird also von Deutschen verübt.

Trotzdem entstehen aus der aktuellen Situation auch neue Herausforderungen für unsere Sicherheitsorgane. Sprachbarrieren, kulturelle Eigenheiten und neue Verbrechensarten (z.B. unter den Flüchtlingen) müssen im Sicherheitskonzept Berücksichtigung finden. Dies passiert unter anderem in der Einrichtung spezieller Ermittlungsgruppen, z.B. in Ludwigsburg oder Karlsruhe.

Terror

Das Argument man müsse Flüchtlinge aus Deutschland raus halten, damit man keinen Terrorismus importiert kann ich nicht mehr hören. Es ist naiv anzunehmen, dass Terroristen nur aus dem Ausland kommen und keinen Weg hinein finden würden, wenn wir das nur wollten. Das zeigt das Beispiel St. Petersburg leider nur zu deutlich. Russland hat in 2015 ganze 105 Flüchtlinge aufgenommen und die Aufnahmebereitschaft ist in 2016 nicht gestiegen. Genutzt hat es nichts.

Ich halte sogar das Gegenteil für richtig. Nehmen wir Flüchtlinge auf und helfen wir ihnen, haben sie keinen Grund Anschläge zu verüben. Sehen Flüchtlinge Deutschland positiv haben sie einen guten Grund Radikalisierung entgegen zu treten und religiösen Fanatikern zu sagen “Stop. So nicht.”. Grenzen wir sie aus, Diskriminieren wir sie und Ihre Familien und sorgen wir für regen Waffennachschub im nahen Osten (an dem wir gut verdienen), dann züchten wir uns neue Terroristen.

Einordnung

Sind wir bei der Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland erfolgreich? Haben wir “es doch bewältigt”? Diese Frage kann man mit einem “bisher ja” beantworten. Wir haben vieles geschafft, auf das wir durchaus stolz sein dürfen. Wir geben hunderttausenden eine neue Heimat und bewahren sie so vor Krieg und Tod. Wir haben ihnen Obdach gegeben, sie mit dem nötigsten Versorgt und wir vermitteln ihnen unsere Sprache und Kultur. Und das Abendland ist dabei bisher nicht untergegangen. Aber es gibt eine Menge Baustellen, Herausforderungen und Probleme, die es zu lösen gilt. Hier sind Politiker, Verbände und Bürger gemeinsam gefordert.

Es ist (mal wieder) ein längerer Text geworden. Wenn Sie es bis hier her geschafft haben: Vielen Dank fürs lesen. Ich freue mich über Feedback zu diesem Text, unabhängig davon aus welchem politischen Lager Sie stammen. Wer konstruktiv und ohne Beleidigungen Diskutieren will ist herzlich dazu eingeladen.


Demonstration gegen Thor Steiner Laden in Hamburg

In Hamburg Barmbek wurde heute zwischen 17:00 und 19:00 Uhr gegen den Laden ‘Nordic Company’ Demonstriert. Der Laden in der Fuhlsbüttler Straße 257 soll vor allem Thor Steinar Kleidung verkaufen, die ein Erkennungsmerkmal in der Rechsrextremen und Neonazi Szene ist. Etwa 400 bis 500 Menschen kamen und protestierten lautstark gegen den das Geschäft. Anwesend waren sowohl linke Aktivisten, als auch Anwohner, junge und alte Menschen. Der Protest blieb friedlich und endete mit einer spontanen Demonstration am nahegelegenen Bahnhof Barmbek.

 

Diese Diashow benötigt JavaScript.

Ein Webseite hat der Laden nicht, dafür führt eine Google Suche nach ‘Nordic Company’ direkt zu Thor Steinar, die sich mutmaßlich hinter dem Label ‘Nordic Company’ verstecken.

Der Bezirk hat unterdessen eine Anzeige gegen ‘Nordic Company’ gestellt, weil die Überwachung nicht gesetzlichen Ansprüchen genüg (es wird wohl zu viel überwacht)

Links:

 


Diversität und Vertrauen

Diversität wird in verschiedenen Studien mit einem geringeren Vertrauen und geringerem sozialen Frieden in Verbindung gebracht. Die Zusammenfassung der Studie “Predicting Cross-National Levels of Social Trust: Global Pattern or Nordic Exceptionalism?” aus dem Jahr 2004 (Jan Delhey, Social Science Research Center Berlin und Ken Newton, Department of Politics, University of Southampton) beschreibt das z.B. so:

Cause and effect relations are impossible to specify exactly but ethnic homogeneity and Protestant traditions seem to have a direct impact on trust, and an indirect one through their consequences for good government, wealth and income equality. The importance of ethnic homogeneity also suggests that the difference between particularized and generalized trust may be one of degree rather than kind.

Oder die die Zusammenfassung der Studie “Ethnic diversity, trust, and the mediating role of positive and negative interethnic contact: A priming experiment” auf sciencedirect aus dem Jahr 2013 von Ruud Koopmans und Susanne Veit (Berlin Social Science Research Center):

This study not only shows that the empirically well-established negative relationship between residential diversity and trust in neighbors holds for the case of Germany, but goes beyond existing research by providing experimental evidence on the causal nature of the diversity effect.

Oder die Zusammenfassung der Studie “Trust in a Time of Increasing Diversity: On the Relationship between Ethnic Heterogeneity and Social Trust in Denmark from 1979 until Today” von Peter Thisted Dinesen und Kim Mannemar Sønderskov:

The results suggest that social trust is negatively affected by ethnic diversity.

Es gibt weitere Studien, die zu ähnlichen Ergebnissen kommen. Man könnte also sagen: Diversität unterminiert das Vertrauen in Gesellschaften, ist also schlecht und abzulehnen.

Meine eigene Erfahrung deckt sich damit allerdings nicht. Ich habe als Student mit einer Mexikanerin und zwei Türken zusammen in einer WG gewohnt, hatte im Wohnheim Vietnamesen, Russen, Afghanen und Pakistaner als Nachbarn. Ich habe mit Afghanen, Indern, Russen, Polen, Letten, Kolumbianern, Türken und vielen anderen Menschen unterschiedlichster Nationalitäten zusammen studiert. An meiner Universität waren damals ca. 25% ausländische Studenten (heute offensichtlich nur noch 17%), Deutsche mit Migrationshintergrund nicht eingerechnet. Ich habe mit einer Frau aus Ghana, einem Nigerianer aus Frankreich, mit einer Kasachin, Russen, Polen, Franzosen, Engländern, Letten, einem Ukrainer und mehreren Türken zusammen gearbeitet. Ich war auf polnischen Hochzeiten und habe die wundervolle Hochzeit zwischen einer Ghanaerin und einem Kenianer beigewohnt, hatte selber eine englische und zwei polnische Partnerinnen. Ich habe Sport getrieben mit Menschen aus Chile, der Türkei, Venezuela, Russland und China. Ich zähle Menschen aus Syrien, Marokko, der Türkei, Polen, England, Russland, Mazedonien, Namibia, den Niederlanden und Amerika zu meinem Freundes- und Bekanntenkreis. Ich lebe in einer Stadt mit einem relativ hohen Anteil Menschen mit einem Migrationshintergrund, habe fast 15 Jahre in verschiedenen Stadtteilen gewohnt, in denen ca. 30% Menschen mit Migrationshintergrund leben. Und ich habe das eigentlich nie als Bedrohung wahrgenommen. Wie kommt es also zu diesen Studien und was bedeuten die Ergebnisse für uns?

Zum einen sollte man immer genau hinschauen. So heißt es in “Trust in a Time of Increasing Diversity: On the Relationship between Ethnic Heterogeneity and Social Trust in Denmark from 1979 until Today”:

The article concludes by discussing this result and suggest avenues for further research.

Und wenn man sich die Frage stellt, warum eigentlich Diversität ein Problem sein sollte kommt man z.B. auf die Studie “Ethnische Diversität und Soziales Vertrauen” von Birte Gundelach (Universität Bern) aus dem Jahr 2013. Frau Gundelach untersucht unter anderem die empirischen Studien zum Thema:

Im Hauptteil des vorliegenden Forschungsberichts referiert nun die Autorin eine Vielzahl von empirischen Studien, die in den so konzipierten Rahmen passen. Deren Ergebnisse sind in vielen Fällen nicht geeignet, „systematische“ Korrelationen zwischen Diversität und Vertrauen zu bestätigen; das schließt nicht aus, dass einzelne Studien z.B. einen negativen Zusammenhang zwischen dynamischer Immigration (d.h. schnell wachsender Zahl von Einwanderern) und generellem Vertrauen nachweisen.

und:

Bei allem Zweifel an den Messinstrumenten erlaubt sich die Autorin den Hinweis darauf, dass höhere Diversität auch höheres Vertrauen in Fremdgruppen bewirken kann.

Sowie:

Die Autorin geht kritisch an die referierten Studien heran und scheut sich nicht vor der Feststellung, dass generelle Zusammenhänge kaum nachweisbar und allgemeine Schlussfolgerungen meist müßig sind. Und da liegt doch m.E. das eigentliche Ergebnis: Es kann immer nur die konkrete Gemeinde oder Nachbarschaft, in der besonderen Konstellation kultureller Vielfalt, ihrer politischen Vorgeschichte und ökonomischen Bedingungen betrachtet werden.

Allgemeine Aussage lassen sich in der Regel also nicht treffen. Was natürlich auch dazu führt, dass ich meine eigenen Erfahrungen nicht übertragen kann.

Die Studie versucht weiter die Gründe für das verlorene Vertrauen auszuschlüssen:

Die Kontakttheorie wird laut Gundelach indirekt dadurch bestätigt, dass sich generelle Diversitätseffekte statistisch signifikant nur für Personen zeigen lassen, die keinen Kontakt zu Immigranten haben.

Es geht also gar nicht immer um Diversität, sondern auch um das, den Menschen unbekannte. Sie fürchten sich und haben kein Vertrauen, weil sie die Menschen und Ihre Diversität nicht kennen. Wir erleben das momentan relativ deutlich, wenn in Dresden Menschen gegen das Fremde auf die Straße gehen, das bei Ihnen eigentlich (noch) gar nicht da ist. In Städten und Bundesländern mit höherer Diversität (z.B. Hamburg oder Berlin) fallen die Vorbehalte geringer aus. Ursache dafür könnte sein, dass in diesen Räumen Kontakte zu “fremden” entstehen. So wie in meinem Fall. Tritt dies ein entsteht Vertrauen zu den Menschen, die man kennen gelernt hat und dieses überträgt sich dann auf andere Personen der gleichen Gruppe. Wenn wir also vertrauen bilden und erhalten wollen, können wir Menschen zusammen bringen. Aus eigener Erfahrung kann ich dazu nur ermuntern. Im Regelfall ist der Austausch mit Menschen aus anderen ethischen, kulturellen oder religiösen Gruppen etwas großartiges.

PS: Dieser Artikel entstand unter etwas Zeitdruck, weil ich jetzt noch an die Alster fahren und die AfD Lichterkette, sowie den Gegenprotest Dokumentieren will. Bitte entschuldigt etwaige Rechtschreib- und Tippfehler.


#Einzelfall

Gestern wurden in einer Twitter Diskussion verschiede Behauptungen aufgestellt, mit denen ich nicht wirklich einverstanden bin. Da ich meine Zeit am Ostermontag lieber mit Freunden verbrachte, anstatt auf Twitter zu diskutieren möchte ich diese Behauptungen heute aufgreifen und Meine Sicht der Dinge dazu darstellen.

Einzelfälle und Köln

So wurde auf den Twitter Account @XYEinzelfall und auf Kölner Polizei verwiesen und damit die Behauptung in den Raum gestellt, Flüchtlinge seien generell kriminell.

Schon der Account an sich wirft eine Frage auf: Worum geht es hier eigentlich? Um Straftaten? Wohl kaum. Sonst würde man sich nicht auf eine einzelne Gruppe krimineller beschränken. Es geht also um die Diskriminierung und Rassismus. Auch der folgende Tweet versucht sich in der gleichen Übung:

Die Behauptung alle Muslime oder fast alle Muslime seien kriminell (Krimigranten) ist ziemlicher Unsinn. Spiegelt doch bisher keine Polizeistatistik einen Anstieg in relativen Zahlen wieder:

  • Zusammenfassung der Vorstellung des Ulmer Polizeibericht
  • Das Bundeskriminalamt weiß ähnliches zu Berichten
  • Auch in Nordhausen wird dies bestätigt, der Bericht weißt dagegen explizit auf rechte Straftaten hin
  • Wenn das Handelsblatt mit einem Anstieg der absoluten Zahlen Panik machen will vergisst es dabei, dass Flüchtlinge relativ betrachtet nicht mehr Straftaten begehen, als Einheimische
  • Die Polizei musste außerdem klarstellen, dass manch eine Geschichte in der Flüchtlinge Straftaten begehen frei erfunden ist

“Die Tendenzaussagen des Lagebildes zeigen: Es gibt durch Asylbewerber und Flüchtlinge keinen überproportionalen Anstieg der Kriminalität”

Thomas de Maizière

Ja, auch Flüchtlinge begehen Straftaten. Und ja, in absoluten Zahlen steigt die Zahl der Straftaten durch den Zuzug von Flüchtlingen. Aber sollten wir deswegen alle Flüchtlinge abweisen? Nur weil sie möglicherweise Straftaten begehen? Und das mit einer ähnlichen Wahrscheinlichkeit, wie ein Deutscher? Ich denke nein.

Keine Sprengstoffanschläge

Die Behauptung es hätte in Deutschland keine Sprengstoffanschläge gegeben wurde auch aufgestellt:

Mir ist in diesem Fall eine Ungenauigkeit unterlaufen: Sprengstoffanschläge gehören tatsächlich nicht zum Alltag. Meist handelt es sich “nur” um Brandanschläge. Trotzdessen hat es geplante und durchgeführte Sprengstoffanschläge gegeben und die Aussage, es hätte keine Sprengstoffanschläge gegeben ist falsch:

  1. Oliver Rösch wirft am 31.08.2013 einen Sprengsatz auf Demoteilnehmer in Dortmund, sechs Verletzte
  2. Unbekannte verüben am 13.02.2015 einen Sprengstoffanschlag auf ein Flüchtlingsheim in Freiberg, sieben Verletzte
  3. Sprengstoffanschlag auf das Auto eines Linken Politikers  am 27.07.2015 in Freital, sowie zwei weitere Anschläge am 27.09.2015 und am 01.11.2015 auch in Freital
  4. Anschläge in Dresden am 18. und 19.10.2015
  5. Brand Erbisdorf am 01.01.2015 und am 22.04.2015
  6. In Heidenau wurden am 24.08.2015 Polizisten mit Sprengsätzen beworfen
  7. Jüteborg 20.11.2015
  8. Versuchter Terroristischer Anschlag auf das Jüdische Kulturzentrum in München (geplant für den 09.11.2003)

Eine Weitere Quelle für die genannten Anschläge bzw. den Anschlagsversuch. Insgesamt “200 Straftaten mit Spreng- und Brandvorrichtungen in 2015” wurden verübt. Das hier ein Problem und Handlungsbedarf besteht ist aus meiner Sicht eindeutig. Die folgende Aussage, rechte Gewalt sei marginal  stufe ich daher als falsch ein. Schon deswegen, weil mir die schiere Zahl Angst macht.

Muslime haben dagegen bisher keinen erfolgreichen Anschlag in Deutschland durchgeführt. Ja, es ist wohl nur eine Frage der Zeit, bis dies passiert. Und die Anschläge in Frankreich und Belgien betreffen auch uns. Aber deswegen alle Muslime unter Generalverdacht zu stellen ist dumm. Warum? Weil so die Gesellschaft in “uns” und “die” gespalten wird und man die Muslime in Richtung der Terroristen drängt (ähnliche Argumentation zum Thema Bomben auf den IS). Man sollte Menschen auch nicht in die rechte Ecke stellen, weil sie dort bereits sehnsüchtig erwartet werden.

Religion ist immer die gleiche

Der Islam wird, ohne zu differenzieren, als monolithische Religion, ohne Interpretierbarkeit und Facetten dargestellt.

Dem ist aber mitnichten so. Der Islam besteht aus vielen verschiedenen Strömungen. Die beiden größten und bekannten Gruppierungen innerhalb des Islam sind die Suniten und Schiiten, es gibt darüber hinaus:

  • Die Ibaditen, die einer eigenen Rechtsschule folgen und keiner der beiden großen Strömungen zugerechnet werden können. Sie gehen  auf die Chawaridsch und sind vor allem im Oman zu Hause
  • Als Teil der Sunnitischen Bewegung gelten die Salafisten, die in Deutschland bereits als radikal aufgefallen sind
  • Der Sufismus, der asketische Tendenzen aufweist
  • Die Wahhabiten, die vor allem in Saudi Arabien leben lehnen den Sufismus, den Kalam und den schiitischen Islam ab
  • Die Zaiditen bilden eine Unterströmung der Schiiten
  • Darüber hinaus gibt es zahlreiche weitere Strömungen, Gruppierungen und sicherlich auch radikale Sekten (wie in jeder Religion)

Letztendlich kann man sich das ähnlich, wie Katholiken, Protestanten und andere Gruppierungen, wie der Griechisch- oder Russisch-Orthodoxen Kirche vorstellen. Und niemand wird auf die Idee kommen eine Aussage des Papstes der evangelischen Kirche anzulasten. Diese Gruppierungen werden also, trotz ihrer gemeinsamen Grundlage, nicht in einen Topf geworfen.

Die verschiedenen Gruppierungen im Islam leben Ihre Religion, ähnlich wie die verschiedenen christlichen Strömungen, sehr unterschiedlich aus. Und auch Islam gibt es Menschen, die Ihre Religion strenger ausleben und solche, die nur auf dem Papier Moslem sind (z.B. Hamed Abdel-Samad). Ein beliebtes Argument, das vermeintlich legitimiert alle Muslime in einen Topf zu werfen ist der Koran, der als Grundlage aller Strömungen gewaltsam sei und Gewalt, insbesondere gegen ungläubige legitimiere. Dies wird hier z.B. schön dargestellt:

Nun ist es also offensichtlich so, dass die Bibel nicht weniger gewalttätig ist. Auch im Neuen Testament. Wenn man also 1,6 Milliarden Menschen auf Ihre Zugehörigkeit zum Islam reduziert und eine weitere Differenzierung für unnötig hält kann das eigentlich nur als rassistisch und fremdenfeindlich eingestuft werden. Jetzt kommt natürlich der Einwand, dass der Islam ja keine Rasse ist und das deswegen nicht rassistisch sein kann. Eine einheitliche Definition des Begriffs gibt nicht, .Daher hier kurz einige Definitionen des Wortes Rassismus:

 Rassistisch ist jede Praxis, welche Menschen diskriminiert, beleidigt, bedroht, verleumdet oder an Leib und Leben gefährdet wegen
  • gruppenbezogener körperlicher Merkmale (wie Hautfarbe)
  • und/oder ihrer ethnischen bzw. nationalen Herkunft
  • und/oder bestimmter kultureller Merkmale (wie Sprache, Religion, Lebensstil oder Namen).

Quelle

Die UN definiert Rassismus wie folgt:

In diesem Übereinkommen bezeichnet der Ausdruck “Rassendiskriminierung” jede auf der Rasse, der Hautfarbe, der Abstammung, dem nationalen Ursprung oder dem Volkstum beruhende Unterscheidung, Ausschließung, Beschränkung oder Bevorzugung, die zum Ziel oder zur Folge hat, dass dadurch ein gleichberechtigtes Anerkennen, Genießen oder Ausüben von Menschenrechten und Grundfreiheiten im politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen oder jedem sonstigen Bereich des öffentlichen Lebens vereitelt oder beeinträchtigt wird.
Unter Volkstum fällt (z.B. nach Schweizer Recht) auch die Religion.
Auch die nicht Vereinbarkeit von Islam und Demokratie wird gerne angeführt. Indeonesien ist ein Eindrucksvolles Beispiel, dass dem nicht so ist. Die präsidentielle Demokratie ist der Staat mit der größten muslimischen Bevölkerung der Welt.
Abschließend möchte ich klar stellen, dass ein konsequentes Vorgehen gegen Islamisten natürlich genauso angebracht, wie notwendig ist. Dies muss alle Möglichkeiten die uns im Rahmen der freiheitlich demokratischen Grundordnung zur Verfügung stehen ausschöpfen. Selbstverständlich müssen wir uns im Rahmen des Integrationsprozesses darum kümmern, dass unsere Werte vermittelt werden. Und klar ist auch, dass Menschen, die meinen sich nicht an unsere Gesetze halten zu müssen, die Konsequenzen dafür tragen müssen. Und handelt es sich bei einem Straftäter um einen Flüchtling, so muss dieser nach geltender juristischer Lage ggf. abgeschoben werden. Die Reduzierung der Schwelle dafür halte Ich durchaus für sinnvoll. Momentan liegt diese bei drei Jahren.
Eigentlich müsste ich noch viel mehr schreiben. Doch fehlt mir die Zeit. Wer auch immer das alles gelesen hat: vielen Dank für Deine Geduld, aus welchem politischen Lager auch immer Du kommst.
An alle besorgten, AfD oder Pegida Anhänger: Bitte lasst uns reden. Sachlich und konstruktiv. Wir entfernen uns immer weiter voneinander, treiben einen Spalt durch unsere Gesellschaft. Viele “Dialoge” bestehen mehr aus Beleidigungen, herumgepöbel und verbalem Mist, als aus konstruktiven Beiträgen, die uns durch These, Antithese und Synthese weiterbringen. Ja, dieses Thema ist emotional aufgeladen und auch ich schlage sicher manchmal über die Strenge, aber was ist die Alternative zu einem Dialog? Bürgerkrieg?

Warum ich die AfD nicht mag

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Ich wurde heute auf Facebook gefragt, warum ich die AfD nicht leiden kann. Es freut mich, dass jemand sachlich nachfragt und nicht (wie viel zu oft) mit Beleidigungen antwortet. Daher nehme ich mir die Zeit dies mal ausführlich zu “Papier” zu bringen.

Meine aktuelle Abneigung der AfD gegenüber beginnt schon mit der Vorsitzenden Frauke Petry, die ich furchtbar unsympathisch finde (z.B. in Ihrem Auftritt bei Hart aber Fair). Zu dieser ganz subjektiven und wenig fundierten Einschätzung kommen aber Aussagen der Partei, mit der ich nicht nur nicht einverstanden bin, sondern die ich ekelhaft finde.

“Wir sollten eine Einwanderung von Menschen, die unserer kulturellen Tradition völlig fremd sind, nicht weiter fördern, ja wir sollten sie verhindern” (Alexander Gauland, Quelle)

Herr Gauland meint damit explizit Menschen aus dem nahen Osten. Und er schließt damit generell Menschen aus dem nahen Osten aus. Er möchte den Flüchtlingen aus Syrien nicht helfen, sie nicht aufnehmen, sie im Stich lassen. Menschen, die vor Krieg, Hunger und Terror fliehen. Kinder und Familien. Das kann ich nicht gut heißen und das werde ich niemals unwidersprochen stehen lassen.

Abgesehen davon, dass die Flüchtlinge eine Chance für Deutschland darstellen, finde  ich es menschlich den Flüchtlingen zu helfen und unmenschlich es nicht zu tun. Manchmal ist das schlimme das, was nicht getan wird. Zusätzlich generalisiert Gauland hier in einer vollkommen unzulässigen und dumpfen Art und Weise. Denn mit Sicherheit sind nicht alle Menschen im nahen Osten mit Deutschland vollkommen unvertraut. Genau so wenig, wie alle Deutschen Bier trinken oder alle Dresdner bei Pegida mitlaufen. Integration kann funktionieren. Es gibt dafür genug Beispiele. Eben so, wie für Deutschlands Chancen, die sich hinter der Zuwanderung verbergen. Wir rufen uns  dazu kurz ins Gedächtnis, dass Steve Jobs der Sohn eines Syrischen Einwanderers ist und, dass wowohl Cem Özdemir, als auch Fatih Akin Türkische Eltern haben.

Die Unterstützung der AfD für Pegida und die Tatsache, dass AfD Mitglieder sowohl im Ursprünglichen Orga Team, als auch an Ablegern beteiligt waren (und immer noch sind) ist im Zusammenhang mit den jüngsten Äußerungen von Akif Pirinçci nicht weniger Abstoßend, als Gaulands Aussage.

“Schön deutsch soll Erfurt bleiben” (Björn Höcke, Quelle)

Ist nicht anderes, als ein verklausuliertes 444 – “Deutschland den Deutschen”. Es klingt nicht so dumpf und Höcke ist auch sicher nicht so dumpf, wie es die vier bemitleidenswerten “Darsteller” in dem NPD Video sind, aber es nichts desto trotz eine nationalistische Parole. Warum das schlecht ist? Weil es ein “Wir” gegen “die” schafft. Und weil es impliziert, dass Erfurt nur dann schön bleibt, wenn dort nur Deutsche leben. Es legt nahe, dass “die anderen” schlecht sind. So spaltet man eine Gesellschaft in “uns deutsche” und “die Ausländer”. Wo so etwas hinführt wissen wir: Es führt zu nichts gutem.

Darüber Hinaus findet Höcke, dass nicht alle in der NPD rechtsextrem sind (Quelle). Dazu fällt mir dann eigentlich auch nicht mehr viel zu ein. Wer Nazis verharmlost muss sich nicht wundern, wenn er mit Ihnen in eine Ecke gestellt und ausgegrenzt wird.

“Verbrechen Bekämpfen. Bürger schützen” (AfD Wahlplakat, Quelle)

Klingt doch eigentlich gut? Was hat er denn gegen Verbrechensbekämpfung? Gar nichts. Sie ist wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft. Aber “Bürger schützen” schließt alle aus, die keine Bürger sind. Touristen, Geschäftsreisende, Migranten und Flüchtlinge muss man anscheinend nicht schützen. Vielleicht nicht beabsichtigt, in jedem Fall aber keine kluge Aussage. Und ganz nebenbei kann man daraus auch interpretieren, dass Verbrecher eigentlich keine Bürger sind. Gleicher Fall, vielleicht nicht beabsichtigt, aber trotzdem dumm.

Zu solchen Aussagen gesellen sich ehemalige NPD Mitglieder, die man raus werfen musste, ein Burschenschafter als Kandidat in Hamburg oder eine stellvertretende Vorsitzende, die für “eigentümlich frei” schreibt. Eine Zeitschrift, die von Politikwissenschaftlern der Neuen Rechten zugeordnet wird. Man könnte diese Liste lange weiterführen, aber das würde dann doch ein wenig eintönig braun.

Abschließend möchte ich anmerken, dass uns die Integration der Flüchtlinge vor eine riesen Herausforderung stellt. Es ist eine unglaublich große Aufgabe so viele, so unterschiedliche Menschen in eine Gesellschaft zu integrieren. Wir haben gesehen, dass Integration nicht von selbst passiert. Wir haben gesehen, dass Integration nicht einfach ist. Aber wenn wir es richtig angehen, können wir gemeinsam mit den Flüchtlingen und den Migranten ein neues, ein besseres Deutschland schaffen.